intellectual property rights

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Die Schutzrechte werden in der eigenständigen Firma BLBW verwaltet. Die Gesellschaft ist rechtliche Besitzerin sämtlicher IP’s. Die EISENHORN AG nutzt die Rechte exklusiv. Am 20. März 2013 wurde ein Antrag auf internationale Patentanmeldung (PCT/EP2013/055822) gestellt (Grundkonzept). Der entsprechende Recherchebericht kann als positiv beurteilt werden. Am 12. Dezember 2014 wurde ein zweiter Antrag auf internationale Patentanmeldung für die zentrale Verstelleinheit (PCT/EP2014/077606) gestellt. Beide Patente befinden sich bereits in den regionalen Phasen. Es wird dabei eine Strategie mit internationaler Ausrichtung verfolgt. Die Wortmarke EISENHORN wurde am 28.08.2014 in der Schweiz hinterlegt (Marke Nr. 667293) und am 12.12.2014 im Markenregister (Swissreg) eingetragen. Dies in den internationalen Klassifikationen 9,16,25,28,32 und 41. Am 26.02.2015 wurde ein Gesuch auf internationale Registrierung der Wortmarke gestellt (Europa, USA). Ebenfalls am 26.02.2015 wurde die Hinterlegung der kombinierten Wort-/Bildmarke für die Schweiz beantragt (Eintragungsgesuch Nr. 52307/2015). Am 15. Februar 2016 wurde zudem die Anmeldung des «E» in der Schweiz bestätigt. Auch beim Markenschutz wird eine internationale Strategie verfolgt. Durch den Designschutz werden die ästhetischen Merkmale eines Produktes geschützt. Gestaltungen von Erzeugnissen oder Teile von Erzeugnissen, die namentlich durch die Anordnung von Linien, Flächen, Konturen oder Farben oder durch das verwendete Material charakterisiert sind, gelten gemäss Definition als Design geschützt. Der entsprechende Antrag wurde am 13.02.2015 beim IGE für die Europäische Union gestellt (Aktennummer 2015-00096). Das Design (2 Gegenstände, ES1 und E1) wurde am 15.04.2015 unter der Design-Nr. 141371 publiziert.

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TO BE CONTINUED

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